Altparteien wollen Demokratie untergraben: Verfassungsgericht als Waffe gegen die AfD!

Die aktuellen Entwicklungen in Deutschland werfen nicht nur ein beunruhigendes Licht auf die demokratischen Prinzipien, sondern enthüllen auch das undemokratische Vorgehen der etablierten Parteien, insbesondere der Ampelkoalition und der Union. In einem alarmierenden Schritt versuchen sie, das Verfassungsgericht als politische Waffe gegen die AfD zu nutzen, um die demokratische Opposition zu schwächen. Diese taktische Vorgehensweise stellt nicht nur einen Angriff auf die AfD dar, sondern offenbart auch das zweifelhafte Demokratieverständnis der Altparteien.

Die gezielte Anstrengung, das Verfassungsgericht in politische Machtkämpfe zu verwickeln, ist ein alarmierendes Signal für eine politische Landschaft, die sich eigentlich dem demokratischen Dialog verpflichtet fühlen sollte. Die Altparteien, die vorgeben Hüter der Demokratie zu sein, sollten den politischen Dialog und die Meinungsvielfalt fördern, anstatt undemokratische Manöver zu nutzen. Durch diesen Versuch wird nicht nur die AfD politisch angegriffen, sondern auch der demokratische Prozess wird in Mitleidenschaft gezogen.

Matthias Vogler, AfD-Abgeordneter aus Mittelfranken, hebt mit klaren Worten hervor: „Es ist bedauerlich zu sehen, wie die Altparteien das Verfassungsgericht als politisches Werkzeug nutzen, nicht im Interesse der Demokratie, sondern einzig und allein, um ihren Machterhalt zu sichern.

Die Kartellparteien wollen nicht die Demokratie schützen, sondern vielmehr weiterhin ihre Vetternwirtschaft betreiben sowie über die Bürger hinweg entscheiden. Die gezielten Angriffe auf die AfD durch den gewollten missbräuchlichen Einsatz des Verfassungsgerichts enthüllen die eigentliche Absicht der etablierten Parteien: die Bewahrung ihrer exklusiven Machtstrukturen.

Anstatt die demokratischen Prinzipien zu verteidigen, scheinen sie den demokratischen Dialog zu untergraben, um ihre parteipolitischen Interessen und Machtpositionen zu festigen. In dieser kritischen Zeit müssen wir die tatsächlichen Motive hinter diesen politischen Manövern erkennen und sicherstellen, dass die Demokratie nicht für persönliche Machtansprüche instrumentalisiert wird.“

Matthias Vogler, MdL
Ihr Volksvertreter aus Bayern

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Ampel-und-Union-wollen-Verfassungsgericht-vor-AfD-schuetzen-article24698294.html

Schock in Regensburg: Tageslicht-Vergewaltigung durch mutmaßlichen Araber!

Die schockierende Vergewaltigung einer jungen Frau in der Regensburger Innenstadt verdeutlicht erneut die drängende Problematik der Massenmigration und ihrer Auswirkungen auf die Sicherheit in unserem Land.

Die Bayerische Staatsregierung hat nach diesem bedauerlichen Vorfall Maßnahmen zur Verschärfung der Migrationspolitik angekündigt. Ministerpräsident Söder spricht von einer notwendigen „Asylwende“ in Deutschland und fordert eine grundlegende Änderung des Asylrechts.

Matthias Vogler, Landtagsabgeordneter der AfD aus Mittelfranken, kommentiert den Vorfall mit klaren Worten:

„Es ist höchste Zeit, dass auch die etablierten Parteien endlich aufwachen und die Realität anerkennen. Herr Söder mag jetzt Maßnahmen ankündigen, doch es bleibt die Frage, warum dies nicht schon viel früher erfolgte. Die AfD hat seit Jahren auf die Probleme der illegalen Massenmigration hingewiesen und konkrete Lösungen vorgeschlagen. Leider wurden diese von den anderen Parteien ignoriert.“

Vogler betont weiterhin: „Die Vergewaltigung in Regensburg ist eine traurige Konsequenz der verfehlten Migrationspolitik, die von den etablierten Parteien zu verantworten ist. Die AfD setzt sich konsequent für eine konsequente Rückführung illegaler Migranten ein, um solche schrecklichen Vorfälle in Zukunft zu verhindern.“

„Die AfD bleibt die einzige Partei, die sich unerschrocken für die Interessen der Bürger einsetzt. Wir lassen uns nicht von populistischen Manövern anderer Parteien täuschen. Es ist an der Zeit, klare Konsequenzen zu ziehen und eine Politik zu verfolgen, die die Sicherheit unserer Bürger an erste Stelle setzt.“

Matthias Vogler, MdL
Ihr Volksvertreter in Bayern

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/junge-frau-in-der-regensburger-innenstadt-tagsueber-vergewaltigt,U2D8Sv8?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter

Söder will der AfD Gelder entziehen – eine weitere Demontage und Demokratieverachtung, die unterbunden werden muss!

Bayerns Ministerpräsident Söder äußerte sich kürzlich in einem Interview, indem er die AfD als „nichts anderes als eine rechtsextreme Putin-Partei“ bezeichnete. Bezüglich der kürzlich vom linksextremen Netzwerk „Correctiv“ veröffentlichten Hetzkampagne, die falsche Aussagen und vermeintliches „Gedankenlesen“ von Teilnehmern einer privaten Zusammenkunft aus verschiedenen Parteien und Organisationen in Potsdam beinhaltete, bezeichnete Söder dies als „ein klassisches Nazimodell“. Söder plant, sich dafür einzusetzen, dass der AfD die Finanzmittel gestrichen werden. Dabei verwies er auf das laufende Verfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht, das am Dienstag, den 22.01, darüber entscheiden wird, ob dieser rechtsextremen Partei die finanziellen Mittel entzogen werden können. In Bezug auf ein Verbot der AfD äußerte er sich eher skeptisch.

Matthias Vogler, Landtagsabgeordneter aus Mittelfranken, kommentierte die Pläne wie folgt:

„Diese Äußerungen sind typisch für seinen Herrscherkomplex und seinen Kampf gegen alles, wofür einst FJS gearbeitet hatte: konservative, also rechte Politik zum Wohle des Landes. Der AfD rechtsextremistische Tendenzen zu unterstellen, ist fernab jeglicher Realität. Söder offenbart sich als Opportunist und Phrasendrescher. Lebhaft erinnere ich mich an Söders totalitäres Gebaren während der Corona-Zeit, als er die Bereitschaftspolizei auf Menschen hetzte, die friedlich mit Kerzen in der Hand für ihre Freiheit demonstrierten.

Der nicht lupenreine Demokrat Söder entlarvt sich immer mehr als Antidemokrat. Besonders heuchlerisch ist das AfD-Bashing seitens der CDU/CSU, da mehrere CDU-Mitglieder angeblich an dem „rechtsextremen Geheimtreffen“ teilnahmen. Dient dieser Kampf gegen rechts nur als Ablenkungsmanöver von der eigenen politischen Unfähigkeit und Machtsicherung?

Söders Äußerungen sind äußerst bedenklich und führen in eine politische Richtung, die einem vermeintlichen Demokraten unwürdig ist. Wer politischen Parteien die finanzielle Grundlage entziehen will, ist kein Demokrat und sollte seine politische Gesinnung dringend hinterfragen. Als stärkste Oppositionsfraktion im Bayerischen Landtag werden wir in dieser Legislaturperiode den Druck auf die abgewirtschaftete Söder-Regierung kontinuierlich erhöhen. Wir lassen uns nicht unterkriegen und werden weiterhin für Demokratie und Rechtsstaat kämpfen!“

Matthias Vogler, MdL

Ihr Volksvertreter in Bayern

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article249656186/Soeder-will-Finanzierung-der-AfD-beschraenken.html

Söder drängt auf schärfere Migrationspolitik durch Bundesrat – AfD wirkt!

Die Bayerische Staatsregierung hat nach intensiven Beratungen Maßnahmen zur Verschärfung der Migrationspolitik angekündigt.

Ministerpräsident Söder betonte kürzlich die Notwendigkeit einer „Asylwende“ in Deutschland.

Zusätzlich dazu fordert die Staatsregierung die Bundesregierung auf, eine grundlegende Änderung des Asylrechts anzustoßen.

Matthias Vogler, Landtagsabgeordneter aus Mittelfranken, kommentierte die Pläne wie folgt:

„Es scheint, als sei Herr Söder nicht ausreichend mit den Gesetzen dieses Landes vertraut, denn das Grundrecht auf Asyl bedarf keiner Änderung. Es muss lediglich konsequent durchgesetzt werden, wie es Artikel 16a des Grundgesetzes vorsieht – jeder, der aus einem sicheren Drittstaat kommt, darf kein Asyl beantragen.

Herr Söder versucht erneut, AfD-Positionen als seine eigenen zu präsentieren. Doch die Wähler sind klug und werden das Original wählen.

Die etablierten Parteien, insbesondere Söder, haben in der Migrationspolitik komplett versagt. Sie haben es versäumt, gegen die illegale Massenmigration vorzugehen und tragen somit Verantwortung für die gegenwärtigen Zustände. Im Gegensatz dazu setzt sich die AfD konsequent für eine Rückführung ein und wird dafür von CDU/CSU, SPD und FDP kritisiert.

Wir als AfD sind glaubwürdig und sobald wir in politischer Verantwortung stehen, werden wir unsere Kernforderung nach Remigration von Millionen illegalen Menschen durchsetzen. Das ist auch übrigens kein Geheimplan, sondern ein Versprechen.“

Matthias Vogler, MdL

Ihr Volksvertreter in Bayern

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article249541372/Soeder-will-schaerfere-Migrationspolitik-ueber-Bundesrat-durchsetzen.html

Platz 1 im Bundeskonvent der AfD Bayern

Heute wurde ich auf Platz 1 in den Bundeskonvent der AfD Bayern gewählt. Ein herzliches Dankeschön für Eure Unterstützung und das entgegengebrachte Vertrauen!

Ich gratuliere ebenso dem neuen Landesvorstand und wünsche viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben. Auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit und eine positive Zukunft!💪🏻💙

Matthias Vogler, MdL
Ihr Volksvertreter in Bayern

Landwirte wollen nach der großartigen Demo vom 08.01 weiter demonstrieren.

Nach den sehr gelungenen Demonstrationen der Landwirte bundesweit am 08.01 wollen sie nun weiterhin demonstrieren. War der 08.01 nur ein Auftakt zu etwas Größerem? Der Bauernverband der Landwirte in Bayern denkt über schärfere Proteste gegen die Ampel-Politik nach.

Verbandspräsident Günther Felßner sagte in einem Interview „Wir haben bisher davon abgesehen, Infrastruktur zu blockieren, etwa die Lebensmittelversorgung. Aber wir lassen uns nicht einfach mehrere Monatseinkommen aus der Tasche ziehen.

Matthias Vogler, Landtagsabgeordneter aus Mittelfranken, äußert sich dazu wie folgt:

„Die Bundesregierung hat völlig die Bodenhaftung verloren; sie gibt z.B. für drei Luxus-Hubschrauber 200 Millionen Euro aus, jedoch bei den Landwirten soll gespart werden? Der sogenannte Agrardiesel ist Hauptbestandteil derzeitiger Proteste der Landwirte gegen die Ampel-Politik. Jedoch geht es inzwischen um mehr. Viele Landwirte sind aufgrund der desaströsen Ampel-Politik in ihrer Existenz bedroht.

Die AfD unterstützt die friedlichen Proteste der Landwirte, denn die Landwirtschaft ist das Rückgrat unseres Landes. Viele Menschen erleben, dass die ideologisch motivierte, grüne Bevormundung alle Menschen trifft und belastet, die etwas leisten und erwirtschaften wollen. Die Bundesregierung verschleudert das hart erarbeitete Steuergeld und gibt es in alle Herren Länder. Damit muss Schluss sein, dagegen kämpft die AfD, an der Seite der Landwirte!

Matthias Vogler, MdL

Ihr Volksvertreter in Bayern

Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/agrar-diesel-subventionen-bauern-in-bayern-erwaegen-drastischere-protestaktionen-a-71acb35e-a303-4874-be7b-79de31e5a764?fbclid=IwAR3CQe58Fu8gaiBw5nL6UGFky5OwhMMfk1u1tTc2HtfcK-V4Y-_XrbRnRec

Heute versammelten sich Tausende von Menschen zu einer beeindruckenden Demonstration auf dem Volksfestplatz in Nürnberg

Über 5000 Teilnehmer waren gekommen, darunter vorwiegend Bauern, Fuhrunternehmer, Metzger, Müller, Bäcker und viele andere.

Die Bedeutung dieser Proteste kann nicht genug betont werden. Die Bauern, unsere Lebensmittelversorger, sorgen nicht nur für stets hochwertige, sondern idealerweise auch regionale Produkte.

Zu Beginn der Veranstaltung sprach der Ministerpräsident und wurde – völlig berechtigt – mit Buh-Rufen und Ablehnung empfangen. Gleiches galt für die Rother Bundestagsabgeordnete der Ampel, die ebenfalls anwesend war.

Liebe Bauern, wir unterstützen Euch voll und ganz. Setzt euren Weg fort und lasst euch nicht von dieser katastrophalen Ampel-Regierung unterkriegen.

Wir stehen fest an Eurer Seite.

Matthias Vogler, MdL
Ihr Volksvertreter in Bayern

Ärztemangel in Mittelfranken: Der ländliche Raum darf nicht im medizinischen Stich gelassen werden!

Während Nürnberg mit Fachärzten prahlt, leidet der ländliche Raum, besonders in Mittelfranken, unter ärztlichem Mangel. Der Westen um Ansbach ist bereits stark unterbesetzt, und es ist höchste Zeit, gegenzusteuern. Die Zahl der freien Hausarztsitze hat sich in den letzten Jahren dramatisch erhöht – von 200 im Jahr 2018 auf über 450 heute. Diese alarmierende Entwicklung erfordert dringende Maßnahmen.

Matthias Vogler, AfD-Abgeordneter aus Mittelfranken, mahnt zu Recht: „Der ländliche Raum darf nicht länger im Schatten stehen, wenn es um die Gesundheitsversorgung geht. Die steigende Anzahl unbesetzter Arztpraxen und die drohende Welle von Ruhestandseintritten erfordern entschlossene politische Weichenstellungen.

Es ist an der Zeit, den Blick nicht nur auf die urbanen Zentren zu richten, sondern auch den ländlichen Raum mit einer gezielten Förderung von Ärzten und einer Modernisierung der Vergütung zu stärken.

Matthias Vogler betont weiter: „Mittelfranken verdient eine Gesundheitspolitik, die auf die spezifischen Bedürfnisse unserer Region eingeht. Wir müssen sicherstellen, dass die Gesundheit der Menschen nicht vom Wohnort abhängt. Jeder freie Hausarztsitz ist eine verpasste Chance für eine verbesserte Versorgung – dem müssen wir energisch entgegentreten.

Gemeinsam müssen wir dafür kämpfen, dass der ländliche Raum nicht weiter vernachlässigt wird und eine lebenswerte Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger in Mittelfranken gewährleistet ist.“

Ihr Matthias Vogler, MdL

Ihr Volksvertreter in Bayern

Quelle:

https://www.kvb.de/ueber-uns/versorgungsatlas

Heute solidarisierte ich mich mit unseren Bauern bei den Bauernprotesten gegen die Ampel-Politik aus Berlin.🚦❌

Es ist bedauerlich zu sehen, wie die Ampel-Regierung die heimische Landwirtschaft im Stich lässt und durch die schrittweise Streichung der Agrardieselvergütung die Existenzgrundlage der Bauern gefährdet. Als AfD haben wir erkannt, dass die Bauern das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden und eine faire Unterstützung verdienen.

Die Proteste sind Ausdruck des Unmuts über eine Politik, die die Interessen der Bürger, insbesondere der Landwirte, schon längst nicht mehr vertritt. Die AfD steht fest hinter den bayerischen Bauern und wird weiterhin für eine gerechte Politik kämpfen. Es ist Zeit für einen politischen Wandel und Neuwahlen sind aktuell der einzig demokratische Weg, um die Interessen der Menschen wieder in den Fokus zu rücken. 💪💙👨‍🌾🚜